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Kann man mal lesen

Zu Ostern verirren sich traditionell nur wenige Leserinnen und Leser in die Blogosphäre. Denjenigen, die es bis hierhin geschafft haben, wünsche ich nicht nur ein paar ruhige und entspannte Tage, sondern möchte auch dieses Interview von den Ruhrbaronen ans Herz legen, die mich jüngst zu dem Verein “Königsblaue Hilfe” befragt haben. Viel Vergnügen beim Lesen […]

Ermittlungen gegen 23 Polizisten – ein Feigenblatt

“Skandalspiel Schalke gegen Saloniki – Ermittlungen gegen 23 Polizisten“, so titelt Spiegel Online und auch andere Medien berichten über diese Nachricht. Das klingt zunächst ja auch nach einer guten und gerechten Nachricht. Denn dass hier der gesamte Polizeieinsatz völlig anlasslos durchgeführt wurde, grob unverhältnismäßig und unsinnig war und dabei zumindest einzelne Polizisten bei ihrem Versuch, […]

Ein Jahr Albtraum

Der Tag, der sein Leben verändern sollte, begann früh und ungewöhnlich. In den Morgenstunden klingelte unvermittelt der polizeiliche Verhaftungstrupp an der Tür. Aufgemacht und flugs verhaftet. Aus heiterem Himmel ändert sich alles, denn noch in der Wohnung erfährt er, dass er sich mehrfach an der Tochter seiner Freundin vergangen haben soll. Völlig irritiert setzt er […]

Jugendarrest – da machste nix gegen

Wenn ein Jugendrichter Arrest gegen einen jungen Angeklagten verhängt, kann man wenig dagegen tun. Arrest, das ist eine angeblich mildere Form der Haft, die nur gegen Jugendliche vollzogen wird. Sie wird in bestimmten Jugendarrestanstalten verbüßt. Arrest gibt es für ein Wochenende oder auch für zwei. Oder für eine ganze Woche. Oder für zwei. Sogar vier […]

Elefantengedächtnis des Ermittlungsrichters

Ermittlungsrichter. Man kennt das ja. Das sind die Personen beim Gericht, die in meist recht eiligen Sachen rasch über Grundrechtseingriffe in Rechte Anderer zu entscheiden haben, also über Verhaftungen, Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmen usw.. Das sind die Personen, die den sogenannten “Richtervorbehalt” gewährleisten sollen, also dem Sinne nach Garanten des Rechtsstaats sein sollen, damit die Exekutive nicht […]

Edathys Laptop

Heute tauchte in der Causa Edathy die Meldung auf, dass Edathy vor einigen Tagen und nach Niederlegung seines Bundestagsmandats gegenüber dem Bundestag seinen Dienstlaptop als gestohlen gemeldet habe. Damit gibt es in dieser strafrechtlich diskutierten Causa nun erstmals wirklich eine Straftat. Während es aufgrund der Redseligkeit des Leitenden Oberstaatsanwalts der Staatsanwaltschaft Hannover allgemein bekannt geworden ist, […]

Befangenheitsantrag in Weltrekordzeit

Alle paar Jahre beginnt eine sogenannte neue “Schöffenphase”. Schöffen, das sind die Menschen, die keine Juristen sind und den Richtern in größeren Strafsachen bei der Entscheidung helfen sollen. Ob ein Angeklagter verurteilt wird und falls ja, zu welcher Strafe, das entscheiden die Schöffen mit. Zumindest nach dem Gesetz. Mein Eindruck aus der Realität ist, dass […]