Archive | August, 2012

Kiffen macht gleichgültig

Das wissen wir doch alle schon seit Jahren. Nun tauchen aber auch in der Presse Langzeitstudien auf, wonach längeres Kiffen den IQ senken lassen soll. Zeitgleich mit dieser Studie schlägt bei mir folgender Fall auf: Der Mandant ist Untermieter in einer WG. Hauptmieter und das schon länger ist ein anderer, nennen wir ihn fiktiv Hanf […]

Unwissenheit schützt wohl vor Strafe

Die gegenteilige Aussage zur Überschrift, Unwissenheit schütze vor Strafe nicht, ist nämlich nicht richtig. Jedenfalls nicht in dieser Allgemeinheit. Meinem Mandanten wird vorgeworfen, über Wochen mit seinem Auto gefahren zu sein. Er hatte auch mal einen Führerschein, allerdings ist ihm dieser von einem Gericht wegen einer anderen Sache weggenommen worden, konkret wurde ihm die Fahrerlaubnis […]

Aufstehen vor dem Richter?

Wenn das Gericht (gemeint sind die Richter, nicht das Gebäude oder die Institution) herein kommt, steht man auf. Beziehungsweise wird es erwartet, dass man aufsteht. Irgendwie ist das ein seltsam anmutender Ritus, der da immer wieder stattfindet. Mir scheint, dass manche Richter dieses Aufstehen der anderen vor ihnen auch regelrecht genießen. Manch anderen Richtern scheint […]

Zeugenvernehmung mal ohne Verteidiger

Ein Mandant kommt mehr oder weniger aufgeregt mit einem amtsrichterlichen Beschluss in der Hand ins Büro. Daraus kann er erfahren, dass es gegen ihn ein Ermittlungsverfahren wegen eines vermeintlichen Gewaltdelikts gibt. Und dass eine Zeugin schon im Ermittlungsverfahren richterlich vernommen werden soll. Das macht die Justiz gerne in den Fällen, wo sie vermutet, dass die […]

Nie verklagt worden – dennoch verloren

Manchmal verliert man Prozesse auch ohne jemals verklagt worden zu sein. Klingt komisch? Ist aber so. Der Mandant bekommt Besuch vom Gerichtsvollzieher. Dieser will im Auftrage eines namhaften Pay-TV-Anbieters, mit dem der Mandant im Übrigen nie einen Vertrag abschloss und der dort nie Bundesliga oder ähnliches schaute, Geld eintreiben. Ein Gerichtsvollzieher macht sich nur dann […]

Amtliche Fundunterschlagung

Man sollte bloss aufpassen, wo man so seine Wertgegenstände herumliegen lässt. Manchmal sind es nicht nur gewöhnliche Diebe, die einem was wegnehmen. Manchmal ist es auch die Polizei höchst selbst. Bei einem Freund der Mandantin klingelte es am frühen Morgen. Nein, es klingelte nicht, die Tür wurde von zig uniformierten und schwer bewaffneten Personen aufgebrochen. […]

Tue Gutes, Staatsanwalt!

Da gibt es so eine Vorschrift in der Strafprozessordnung, von der habe ich im echten Leben noch nie etwas gesehen. Sie lautet, dass die Staatsanwaltschaft gegen ein Urteil ein Rechtsmittel, also Berufung oder Revision, einlegen kann und zwar zugunsten des Angeklagten. Bedeutet – der Angeklagte ist nach Ansicht (auch) der Staatsanwaltschaft zu hart bestraft worden […]