Archive | Oktober, 2011

Gewissheit gegen Alibi

Einer Frau wurde beim Einkaufen die Brieftasche geklaut. Sie öffnet ihre Handtasche und lässt ihre Papiere mehr oder weniger achtlos links liegen. Das bringt den lauernden Dieb auf den Plan, der die Brieftasche sieht, sie ergreift und sich davon macht. So oder so ähnlich laufen tagtäglich massenhaft Diebstähle ab. Die Frau bringt das ganze zur […]

Fleisch- und Fahrraddiebstahl

Unbekannte brechen des Nachts in einen Schrebergarten ein. Geklaut werden unter anderem Getränke, einige Kilo gefrorenes Fleisch und ein Fahrrad. Von dem Täter oder den Tätern keine Spur. Wochen später steht einer der Bestohlenen trinkend an einer Trinkhalle, als gerade sein Fahrrad vorbeifährt. Er erkennt es uns spricht den Fahrradfahrer an, der daraufhin flugs das […]

Lerneffekt

Nach der gewonnenen Verfassungsbeschwerde wurde in den Kommentaren und EMails zu diesem Blog die Frage aufgeworfen, ob das denn im Ergebnis etwas bringt; ob die “Fachgerichte” eine Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht überhaupt jucken würde. Ich denke, das wird es tun. Zumindest in diesem Einzelfall wird sich das konkrete Unrecht nicht mehr wiederholen. Man wird sich allenfalls […]

Eigenwillige Zeitrechnung

Beim Mandanten steht morgens völlig unerwartet ein Häufchen Polizisten. Sie kommen aber nicht, um Freunde zu werden oder zu helfen, sondern um die Wohnung auf den Kopf zu stellen auf der Suche nach dem Computer des Mandanten. Den finden sie dann auch und nehmen ihn mit. Zu Beweiszwecken, wie es heisst. Letztlich auch eine Form […]

Bewusste Prozessverschleppung – durch das Gericht

Der Mandant sitzt seit etwa einem Jahr ein und hat mich in einem kleineren, neuen Verfahren gegen ihn beauftragt. Nichts wildes, es droht nur Geldstrafe (Einspruch gegen Strafbefehl). Da er aber in Strafhaft sitzt, müsste ich eigentlich zum Pflichtverteidiger beigeordnet werden, da die 3-Monats-Frist erreicht ist (§ 140 I Nr. 5 StPO). Wenn jemand drei […]

Triumph vor dem Verfassungsgericht im Vollmachtsstreit

Gute Nachrichten vom Bundesverfassungsgericht in der Post. Eine gewonnene Verfassungsbeschwerde. In eigener Sache. Seit einigen Monaten schickt mir mein hiesiges Amtsgericht in Form der dortigen Jugendstrafabteilung keine Akten mehr. Jedenfalls dann nicht, wenn ich keine schriftliche Vollmacht vorlege. Wenn ich keine schriftliche Vollmacht vorlege, soll ich Akteneinsicht nur noch im Gericht bekommen, so der Vorsitzende […]

Bloss gestellt – und Ärger geerntet

Ich hatte im Mai schon einmal darüber berichtet. In einem Verfahren beim Landgericht hat die Staatsanwältin den Angeklagten ganz offiziell danach gefragt, was es denn mit seiner Bestrafung von vor zehn Jahren auf sich habe. Das Problem dabei: Die durfte das nicht. Die Vorstrafe war längst aus dem Bundeszentralregister getilgt und der Mandant galt als […]

Am Borsigplatz

Am Rande von Vernehmungen, die durchaus mal länger andauern können, kommt man auch mal abseits des eigentlichen Themas mit den Vernehmungsbeamten ins Plaudern. Da ich ja von Natur aus neugierig bin, wollte ich von Leuten, die es wissen müssen, nämlich Ermittlern in der organisierten Kriminalität, schon häufiger mal wissen, wo denn so das Verbrechen sein […]