Amtsgerichtlicher Jojo-Effekt

Auch kleine Sachen werden gerne häufig verhandelt. So auch der Fall eines Autoaufbruchs. Dem Mandanten wurde vorgeworfen, ein Autoradio aus einem PKW geklaut zu haben. Ein Zeuge hat den Täter in flagranti erwischt. Der Täter sah den Zeugen, entschuldigte sich (höflich, nicht wahr?) und rannte davon. Später wurde im Rahmen einer Fahndung der Mandant aufgegriffen, weil er ungefähr auf die Beschreibung passte.

Der Zeuge musste dann zur Polizei, wo man ihm ein Bild des Mandanten vorlegte. “Das ist er“, hiess es dort wohl und so kam es dann zur Anklage.

Vor dem Amtsgericht verdonnerte ich den Mandanten zum Schweigen. Der Zeuge schilderte, was er erlebt hatte. Ja, der Angeklagte sei der Täter. “Ich habe ihm tief in die Augen gesehen. ” – “Wie lange?” – “Es war länger als ein Wimpernschlag, aber kürzer als ein Ave Maria.” Erste Zweifel kamen mir an dem Zeugen ob seiner verqueren Lyrik.

Der Staatsanwalt war sich dennoch sicher: Der Angeklagte war der Täter, kein Zweifel. Ich forderte natürlich Freispruch, dann das “letzte Wort” des Angeklagten. Anstatt zu schweigen, wie von mir auferlegt, wollte er noch was sagen. Der Dolmetscher übersetzte: “Ich entschuldige mich für das, was ich getan habe.” – da fiel mir doch etwas die Kinnlade runter, ich trat ihm schmerzhaft gegen das Schienbein und erklärte flugs, dass er sich bestimmt für die Vorstrafen entschuldigen wollte. Der Dolmetscher übersetzte kurz und dann: “Ja ja, für meine anderen Taten wollte ich mich entschuldigen.”

Natürlich kam es zur Verurteilung: 90 Tagessätze Geldstrafe.

Wir gingen in Revision und waren dort erfolgreich, denn auch das Oberlandesgericht war der Meinung, dass es nicht ausreicht, dem Zeugen nur ein Foto unter die Nase zu halten. Ein solches Vorgehen seitens der Polizei ist mehr als suggestiv. Oft vertrauen Zeugen den Ermittlungen der Polizei und bestätigen diese durch Abnicken. Klar, dass dann auf der Anklagebank der richtige Täter sitzen muss. Sonst wäre er ja nicht auf der Anklagebank. Also hob das Oberlandesgericht das Urteil auf und es kam zur neuen Verhandlung.

Diese nahm im Prinzip den selben Verlauf wie schon die erste Verhandlung. Mit Ausnahme, dass der Mandant mit einem Knebel versehen im letzten Wort nichts sagen durfte. Zu meiner großen Überraschung verurteilte das Gericht den Mandanten diesmal sogar zu einer höheren Strafe, nämlich zu 120 Tagessätzen. Das ist schon arg kurios, denn es gibt den eisernen Grundsatz des “Verschlechterungsverbots”. Denn wenn nur der Angeklagte ein Rechtsmittel einlegt, darf ein Urteil (mit wenigen Ausnahmen) nicht zu seinem Nachteil verändert werden. Das schlimmste, was dann passieren kann, ist, dass es beim alten Urteil bleibt plus die Kosten des weiteren Verfahrens. Gegen diesen eisernen Grundsatz verstieß das Gericht – ganz zu meiner Freude, denn die erneute Revision war damit schon gewonnen.

Die Revision ging wieder zum selben Senat des Oberlandesgerichts, der dem Amtsgericht nochmal ins Stammbuch schrieb, dass es nicht reicht, wenn der Zeuge den Angeklagten einfach wieder erkennt, nachdem ihm bei der Polizei nur ein Foto vorgelegt wurde. Konnte man schon dem ersten OLG-Urteil entnehmen. Hätte man nur lesen müssen. Am Rande dann auch der Hinweis auf den klaren Verstoß gegen das Verschlechterungsverbot. Wieder wurde das Urteil des AG aufgehoben.

Somit kam es zur fünften Auflage, zur Abwechslung mal wieder vor dem Amtsgericht. Diesmal wurde ich mit einem Angebot gelockt, dass man das Verfahren doch einstellen könne. So kam es dann auch und der Mandant konnte als offiziell unschuldig den Gerichtssaal verlassen. Man wollte eine erneute Schmach vor dem OLG vermeiden.

Ich hingegen war zwar mit dem Ergebnis zufrieden, aber doch ein wenig traurig, dass es nicht noch in weitere Runden mit dem lustigen Zeugen und den mutigen Entscheidungen des Gerichts ging.

4 Responses to “Amtsgerichtlicher Jojo-Effekt”

  1. Robert Schindler 28. Juni 2011 at 09:13 #

    Also: der Zeuge war sich sicher, dass der Angeklagte der Täter war, das Amtsgericht war sich dessen sicher und schlussendlich auch der Verteidiger, sonst hätte es des schmerzhaften Trittes wohl nicht bedurft. Und dann auch noch ein vom Verteidiger bewußt falsch widergegebenes bzw. wider besseren Wissens interpretiertes letztes Wort des Angeklagten. Und dennoch mußte eingestellt werden. Kann man mit diesem Ergebnis wirklich zufrieden sein?

    • Anonymous 28. Juni 2011 at 15:22 #

      Ich kann die Interpretation nachvollziehen, halte sie aber dennoch für falsch. Wenn der Mandant etwas sagt, dass ihm zum Nachteil gereichen kann, sollte der Anwalt versuchen einzuschreiten. Es ist auch, finde ich, vollkommen unklar, ob der Angeklagte nicht genau das gemeint hat (die anderen Taten) und es nur schlecht ausgedrückt hat bzw. es schlecht übersetzt wurde. Wäre jetzt auch nicht meine Interpretation der Geschichte, aber möglich.
      Und das der Zeuge sich sicher ist, bzw. das Gericht dem Zeugen Glauben schenkt, ist kein wirklich gutes Argument bei Verfahrensfehlern. Sowas passiert nämlich unabhängig davon ob der Angeklagte schuldig ist oder nicht.
      Das mit dem Photo ist ein sehr grober Schnitzer. Unser Gedächtnis funktioniert nämlich nicht wie eine Kamera, die objekive Informationen aufzeichnet und unverändert speichert. Wir “speichern” schon Interpretationen und die können durch neue Eindrücke leider auch weiter verändert werden. Damit halte ich die Aussagekraft eines solchen Zeugen schon für stark beeinträchtigt. Vielen sind sich der Funktionsweise unseres Gedächtnisses auch gar nicht bewusst und wissen deshalb auch gar nicht, dass sie sich eventuell an etwas Falsches ganz genau und sicher erinnern. Die sind sich dann sehr sicher, obwohl sie Unwahres sagen.
      Die Polizei hat ja auch denselben ermittelt, das spricht ja deutlich für die eigene Erinnerung.

    • Anonymous 28. Juni 2011 at 17:45 #

      Mag sein. Oder auch nicht. Der Angeklagte (oder Dolmetscher) neigt vielleicht zu unklarer Sprechweise. Man könnte ““Ja ja, für meine anderen Taten wollte ich mich entschuldigen.” nämlich ebenso entnehmen, dass er sich nicht für die vorliegende Tat, sondern eben nur für die anderen entschuldigt, insoweit also eine weitere Tat einräumt.

      Andererseits ist unpräzises Sprechen alltagsüblich. Die Aufgabe des Anwalts ist es auch, den Angeklagten davor zu bewahren, Dinge so zu äußern, dass sie zu seinem Nachteil verstanden werden könnten, selbst wenn sich in einer höheren Instanz alles aufklären lassen sollte, denn dann wären schon deren Anrufung und die resultierenden Belastungen vermeidbar.

    • Anonymous 30. Juni 2011 at 23:55 #

      Ist es nicht so, dass die Strafanwältin den Vorteil zu suchen hat, nicht die Wahrheit oder das Recht, allerdings nicht den eigenen Vorteil, sondern den der Mandatschaft, und das im Rahmen der geregelten Verfahren und innerhalb der Grenzen der Wahrheitspflicht? Wobei allerdings der Tritt ins Schienbein, korrekt ausgeführt, nicht prozessordnungsrelevant ist und auch nicht wahrheitspflichtversäumend?

      Enthält die “Wahrheit der Robe”, die Robert Schindler hier überzeugend vorträgt, denn weniger hypokritische Unwahrheit als die kynische Parteilichkeit von Thomas Wings pikarische Wahrheit?

      Oder wieviel Solidarität und Stil, wieviel Zugehörigkeit und Zermenoniell sind es denn, die hier über Wahrheit und Recht entscheiden?