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Haftentlassung wegen Vergesslichkeit

Der Mandant wird auf frischer Tat ertappt, festgenommen und nicht zuletzt wegen seiner stattlichen Anzahl an Vorstrafen, von denen noch einige zur Verbüßung anstehen, in Untersuchungshaft genommen. Ich besuche ihn in der JVA, wir verabreden einen Haftprüfungsantrag. Wohl wissend, dass dieser nicht besonders aussichtsreich ist, wenn kein Wunder geschieht, aber nicht zuletzt, um einmal die Meinung des hohen Gerichts auszuloten, etwaig einen schnellen Hauptverhandlungstermin zu bekommen und natürlich, um rasch an die Akte zu gelangen, denn dem Verteidiger muss vor dem Haftprüfungstermin alles vorgelegt werden, was zur Inhaftierung geführt hat, also im Prinzip die komplette Akte. Da Untersuchungshaft auch gegen potentiell Unschuldige vollstreckt wird, ist die Haftprüfung also ein hohes Gut im Rechtsstaat. Innerhalb von 14 Tagen hat das Gericht daher einen Verhandlungstermin anzusetzen (es gibt Ausnahmen bei späteren Haftprüfungsanträgen). Innerhalb dieser Zeit muss die Akte zur Einsicht bereit stehen.

14 Tage klingt lang, wenn man sich in Haft befindet. Im Vergleich mit dem unglaublichen Tempo, mit dem die Justiz sonst so arbeitet, sind 14 Tage jedoch annähernd Warp-Geschwindigkeit.

Nun passierte aber rein gar nichts. Keine Akte, kein Termin, keine irgendwie geartete Meldung des Gerichts. Also schrieb ich am 14.Tag abends an das Gericht und erinnerte mit deutlichen Worten an das oben beschriebene hohe Gut und dass ich davon ausgehe, dass der Mandant unverzüglich freigelassen werde. Und siehe da – tags drauf bekomme ich einen Anruf des Mandanten, der mich fragt, wie ich es geschafft habe, dass er in den Genuss einer „Blitzentlassung“ gekommen sei. Als wenn ich meine Tricks verraten würde ;-) Das Gericht hatte die Akte einfach links liegen lassen, schlicht vergessen und statt eines hektischen Haftprüfungstermins lieber den Mandanten entlassen.

Wie ich schon einmal schrieb: Haftentlassungen sind mit die schönsten Triumphe in der täglichen Routine.